AGB für Kunden

Die Fa. Internet Projekt UG (nachfolgend Anbieter genannt) bietet auf der Website www.wellnessnetz24.com ein Portal an (nachfolgend website genannt), auf dem sich Wellnessanbieter und verwandte Berufe und Kunden wieder finden. Der Anbieter will sachliche Informationen bereitstellen und so eine Hilfestellung für die Interessierte bei der Suche und Auswahl bieten.

1 Geltungsbereich

1. Der nachfolgende Vertrag regelt die Beziehung zwischen dem Anbieter  und dem Mitglied eines Wellnessberufes (nachfolgend Kunde genannt) über kostenpflichtige Dienstleistungen.
2. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind unwirksam, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht und den Vertrag durchführt.
3. Abweichende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, inklusive der Aufhebung dieser Schriftformklausel.

2 Vertragsschluss und Vertragsinhalt

1. Der Umfang der Mitgliedschaft und die vom Kunden dafür zu zahlende Vergütung sowie erforderlichenfalls sonstige Konditionen werden in diesem Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden festgelegt. Soweit dieser Einzelvertrag auf ein Tarifblatt mit dem vereinbarten Leistungstarif verweist, sind die dort wiedergegebenen Konditionen Bestandteil dieses Vertrages.

2. Der Kunde gibt auf der Website naturheilen-online ein Angebot zum Abschluss dieses Vertrages ab, indem er das Anmeldeformular ausfüllt. Der Kunde ist an sein Angebot gebunden. Der Anbieter wird dem Kunden daraufhin den Vertragsschluss bestätigen.

3. Inhalt des Vertrages ist die Mitgliedschaft des Kunden auf naturheilen-online. Die Mitgliedschaft ermächtigt den Kunden ein Profil auf dem Portal einzustellen. Hierzu kann er Texte und Bilder dem  Profil anfügen. Darüber hinaus besteht für den Kunden die Möglichkeit, auf seine Website hinzuweisen bzw. diese per Link sofort zu erreichen.

3 Preise und Leistungen

1. Der Anbieter berechnet dem Kunden als Entgelt für seine Leistungen die mitgeteilten Gebühren von derzeit € 365,00 brutto einmalig. Gebühren sind mit Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Gebühren sind einmalig im Voraus nach Rechnungsstellung durch den Kunden ohne Abzug zu bezahlen. Die Bezahlung kann per PayPal oder an die per Mail übermittelten Bankdaten erfolgen.

2. Alle Preise verstehen sich inkl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.

3. Gerät der Kunde mit Zahlungen für Leistungen von der Fa. Internet Projekt UG in Verzug, so hat der Anbieter das Recht, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Kunden zu verweigern – insbesondere die bereitgestellten Informationen und die Verlinkung auf Websites des Kunden vorübergehend zu sperren – bis der Verzug beseitigt ist. Der Anbieter wird dem Kunden in diesen Fällen die Sperrung mit einer regelmäßig 10 Werktagen umfassenden Vorfrist zur Beseitigung des Verzugs schriftlich ankündigen. Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Rechte wegen Zahlungsverzugs des Kunden bleiben durch die Leistungsverweigerung unberührt.

4. Die Fa. Internet Projekt UG stellt Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz in Rechnung. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4 Verantwortungsbereich von der Fa. Internet Projekt UG; Leistungsstörungen

1. Die Fa. Internet Projekt UG bietet Ihre Leistungen auf der Grundlage des derzeitigen Stands des Internets und der derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für den Datenverkehr im Internet an. Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Datenverkehrs im Internet von diesen Rahmenbedingungen und weiteren Umständen - z.B. den Verhältnissen auf nachgelagerten Datenleitungen - abhängt, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat und keine Verantwortung trägt.

2. Störungen der Qualität des Datenverkehrs im Internet, die gemäß Abs. 1 außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters liegen, lassen den Vergütungsanspruch von der Fa. Internet Projekt UG unberührt. Führen solche Störungen dazu, dass der Anbieter dem Kunden die angebotenen Leistungen über einen nicht unwesentlichen Zeitraum nicht oder nicht vollständig zur Verfügung stellen kann, so hat der Kunde das Recht, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einer Woche jeweils zum Ende eines Kalendermonats außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Weitere Rechte des Kunden sind ausgeschlossen.

3. Erbringt der Anbieter seine vertragsgemäßen Leistungen in anderen als den in § 5 Abs. 2 genannten Fällen nicht oder nicht in vertragsgemäßer Beschaffenheit, so obliegt es dem Kunden, dies gegenüber dem Anbieter schriftlich zu rügen. Erbringt die Fa. Emminger ihre Leistungen auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht ordnungsgemäß, so hat der Kunde das Recht, die laufenden Gebühren für Leistungen für den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in dem der Anbieter diese Leistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht hat. Daneben steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag unter Einhaltung der Schriftform außerordentlich zu kündigen. Die außerordentliche Kündigung setzt voraus, dass der Kunde dem Anbieter schriftlich eine Nachfrist von mindestens einer Woche zur Erbringung vertragsgerechter Leistungen gesetzt hat und diese Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt §9.

5 Verantwortungsbereich des Kunden

1. Soweit die Fa. Internet Projekt UG nicht ausdrücklich weitere Verpflichtungen im Vertrag übernommen hat, liegt es im Verantwortungsbereich des Kunden, die notwendige technische Infrastruktur (Hardware, Software, Telekommunikation, internes Netzwerk, eigene Website) für die Teilnahme im Internet bis zu dem bei der Fa. Internet Projekt UG bereitgestellten Angebot auf eigene Kosten zu schaffen und zu unterhalten. Diese Verantwortung bezieht sich auch auf eine eventuelle Verlinkung auf weiterführende Websites des Kunden.

2. Der Kunde stellt alle für die ordnungsgemäße Aufnahme der Leistung von der Fa. Internet Projekt UG erforderlichen Angaben in gehöriger Form zur Verfügung. Er ist dafür verantwortlich, dass von ihm gewählte Adressen-Bezeichnungen (Domain, Email-Adressen) frei sind und nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass verlinkte Angebote, die er auf arztauskunft-online eingestellt hat, nicht gegen Rechte Dritter verstoßen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen einhalten. § 7 dieses Vertrages bleibt unberührt.

3. Es obliegt dem Kunden, eigenverantwortlich sein für das Internet bestimmtes Informationsangebot ordnungsgemäß zu gestalten und einzurichten, soweit im Rahmen des erweiterten Profils auf dieses verwiesen wird. Darüber hinaus ist er verpflichtet, darauf zu achten, dass jeweiliges Berufs- und/oder Standesrecht eingehalten ist.

4. Führen Verstöße des Kunden gegen die vorstehenden oder sonstige Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten dazu, dass der Anbieter ihre Leistungen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllen kann, so kann der Kunde hieraus keine Rechte gegen den Anbieter herleiten; insbesondere bleibt der Vergütungsanspruch von der Fa. Internet Projekt UG  unberührt.

5. Der Kunde trägt Sorge, dass die seiner Sphäre zugehörige IT-Infrastruktur angemessen durch professionelle Maßnahmen der IT-Sicherheit geschützt ist.

6 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, das Portalangebot nicht rechtsmißbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten des  Kunden ein:
2. Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihm in das Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird. Er unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt.
3. Der Kunde ist verpflichtet, eine übermäßige Belastung des Portals durch ungezielte oder unsachgemäße Nutzung zu unterlassen.
4. Im Fall eines Verstoßes gegen die Verpflichtungen gemäß Abs. 1 ist der Anbieter berechtigt, nach seiner Wahl den Zugang zum Portal ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend zu sperren und sonstige Leistungen mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
5. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter, die ihre Ursache in Pflichtverletzungen gemäß Abs. 1 haben, frei. Er hat dem Anbieter den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen.
6. Der Kunde erklärt die bei der Anmeldung abgegebenen Daten nach bestem Wissen und Gewissen angegeben und ihre Richtigkeit überprüft zu haben.

7 Urheber und Kennzeichenrecht

Das Copyright für veröffentlichte, von der Fa. Internet Projekt UG selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Anbieter. Eine Vervielfältigung und/oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Der Kunde willigt ein, dass die Nutzer von der Fa. Internet Projekt UG die zugänglich gemachten Inhalte zu privaten Zwecken abspeichern und ausdrucken dürfen, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

8 Nutzung durch Dritte

1. Der Anbieter räumt dem Kunden im Rahmen dieses Vertrages die Nutzung des Portals ausschließlich für eigene Zwecke ein. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Zugangsdaten ganz oder überwiegend Dritten gewerblich zu überlassen.

2. Wenn der Kunde den Zugang Dritten zur Benutzung überlässt, so hat er gegenüber dem Anbieter für das Verhalten der Dritten wie für eigenes Verhalten einzustehen.

9 Haftung

1. DerAnbieter haftet auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (vertragliche oder außervertragliche Haupt- oder Nebenpflichtverletzung, Haftung für Mängel, unerlaubte Handlung) nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in voller Höhe. Bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht) sowie im Fall der Haftung wegen Verzuges oder ursprünglicher Unmöglichkeit; in den genannten Fällen ist die Haftung der Höhe nach auf den Betrag der für die jeweilige Lieferung und Leistung vereinbarten Vergütung beschränkt. In sonstigen Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nicht.

2. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Personenschäden sowie für vonm Anbieter gegebene Garantien bleibt von der Haftungsbeschränkung gemäß Abs. 1 unberührt.

3. Soweit der Anbieter nach Abs. 1 und 2 für Datenverluste haftet, ist diese Haftung – außer im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit - auf den Verlust solcher Daten beschränkt, die der Kunde in verkehrsüblicher Weise (mindestens einmal täglich) so gesichert hat, dass er sie mit vertretbarem Aufwand reproduzieren kann. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt stets zulässig.

10 Geheimhaltung und Datenschutz

1. Die Fa. Internet Projekt UG und der Kunde werden Unterlagen des jeweils anderen, die ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet sind oder ersichtlich vertraulicher Behandlung bedürfen, vertraulich behandeln und vor der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte sorgfältig schützen.

2. Die Fa. Internet Projekt UG erklärt die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten und bei Beauftragung Dritter diese zur Einhaltung vertraglich zu verpflichten.

11 Kündigung

1. Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann jederzeit vom Kunden gekündigt werden.

2. Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.

3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

12 Beweisklausel und Beweislast

Daten, die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei der Fa. Internet Projekt UG gespeichert sind, gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien.
Beruft sich der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses auf Missbrauch seiner Identität, so wird er dem Anbieter unverzüglich alle ihm hierzu vorliegenden Tatsachen und Indizien vorlegen. Im Falle einer Verletzung dieser Obliegenheit und sofern ausreichende Indizien für ein Handeln des Kunden und nicht eines Dritten vorliegen, trägt der Kunde die Beweislast dafür, dass ein Missbrauch der Identität vorliegt.

13 Temporäre Besucherdaten (Google Analytics, Alexa)

14 Schlussvorschriften

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Gerichtsstand ist der Firmensitz von der Fa. Internet Projekt UG.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.